Rechtliches zum Destillenkauf

Rechtliches zum Destillenkauf

Tolle Neuigkeiten ab dem 01.01.2018

 Sie dürfen ab dem 01.Januar 2018 privat eine Destille besitzen und benutzen, bis zu 2 Litern Größe sogar anmeldefrei.

 Sie dürfen aber auch, ohne ihr Zollamt zu fragen, Destillen beliebiger Größe kaufen, wenn Sie diese nicht zur Herstellung oder Reinigung von Alkohol benutzen. Diese Destillen über 2 Liter müssen Sie aber anmelden und mit der Anmeldung eidesstattlich versichern, dass Sie diese nicht für die Herstellung oder Reinigung von Alkohol verwenden.

 Sie dürfen dann also Hydrolate herstellen und Ätherische Öle gewinnen, aber auch unter Verwendung von versteuertem Primasprit Geiste destillieren. Sie dürfen nur keine Maischen oder Weine destillieren, um daraus Branntwein herzustellen. Wenn Sie das möchten, müssen Sie ein einschlägiges Gewerbe anmelden oder die Voraussetzungen als Abfindungsbrenner oder Stoffbesitzer erfüllen (siehe Alkoholsteuerverordnung).

 Wir dürfen ab sofort legal Bestellungen entgegennehmen, die wir ab Januar 2018 ausführen dürfen. Es kann wegen der erwarteten Anfragen aber zu längeren Wartezeiten kommen. Wir werden die Aufträge in der Reihenfolge der Zahlungseingänge abarbeiten. Die Vorbestellungen werden verpackt und ab 02. Januar 2018 verschickt.

Bis 31.12.2017 gilt noch:

Wir liefern weltweit in alle Länder. Bitte beachten Sie aber die Gesetze in Ihrem Heimatland, unter Umständen kann der Besitz oder Betrieb einer Destillieranlage in Ihrem Land bestimmten Auflagen unterworfen sein. Wir übernehmen keine Verantwortung für eventuell auftretende Probleme mit Behörden im Zusammenhang mit der Lieferung oder dem Betrieb unserer Destillieranlagen. Bisher gab es es bei Lieferungen in Ländern der EU keine Probleme.

Eine Ausnahme macht Deutschland bis zum 31.12.2017.
Unsere Destillen eignen sich für die Destillation ätherischer Öle und zum Schnaps brennen.
In Deutschland bieten wir unsere Destillen ausschließlich für einschlägig Gewerbetreibende an. Dazu gehören z.B. Kleinbrenner mit Brennrechtoder Unternehmer des Pharmazeutischen Gewerbes oder Produzenten von ätherischen Ölen oder Hydrolaten. Soweit es sich um komplette Destillieranlagen über 0,5 Liter handelt, bieten wir diese in Deutschland grundsätzlich nicht unter 5 Litern Raumgehalt an, weil der Verkauf hier verboten ist. Wir weisen darauf hin, dass zum Schnapsbrennen ein Brennrecht erforderlich ist. Die genauen Reglungen finden sich im Branntweinmonopolgesetz unter
http://zoll.de/ . Informieren Sie sich hier, wenn Sie Schnaps brennen wollen:

http://bundesrecht.juris.de/branntwmong/index.html oder auch auf den Seiten des Zolls.

Der Kauf oder Verkauf einer Destillieranlage muss in Deutschland beim jeweils zuständigen Hauptzollamt angezeigt werden: Es gilt die sogenannte doppelte Meldepflicht. Genaueres liefert die Brennereiordnung (Anlage zur Branntweinmonopolverordnung), http://bundesrecht.juris.de/brenno_1998/BJNR038400998.html, insbesondere §227 für den Verkauf bzw. §229 für den Kauf einer Brennanlage.

In Deutschland muss der Erwerb einer Destille mit einem Brennkessel größer als 1/2 Liter vom Käufer angemeldet werden. Wenn Sie eine Destille innerhalb Deutschlands mit einem größeren Kessel verbinden, müssen Sie diese anschließend innerhalb von 3 Tagen beim zuständigen Hauptzollamt anmelden, auch wenn Sie keinen Schnaps brennen wollen.Das Nichtanmelden einer Destille ist eine Ordnungswidrigkeit.

Lassen Sie sich auf jeden Fall eine schriftliche Genehmigung vom Zoll geben, wobei der Anwendungszweck enthalten sein sollte.
Unsere Destillieranlagen sind, soweit sie mehr als 0,5 Liter Raumgehalt haben, in jedem Fall größer als 5 Liter und sind in Deutschland automatisch gewerbliche Destillen, deren Abgabe an eine deutsche Adresse von uns unserem Zollamt angezeigt werden muss. Auch der Verkauf einer Destillierbrücke, soweit sie für größere Brennblasen als 1/2 Liter geeignet sind, sind für und meldepflichtig. Der Verkauf von Destillieranlagen 0,5 l < Raumgehalt < 5 l ist in Deutschland grundsätzlich verboten, und diese können Sie daher auch bei uns nicht erwerben.

Lieferungen ins EU-Ausland können anmeldefrei an Jedermann erfolgen. Allerdings sind die Käufer für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Ihrem Heimatland selbst verantwortlich. Für evtl. eintretende Rechtsfolgen haften die Käufer selbst.

Bei Auslieferungen außerhalb der EU sind wir zur Deklaration des Paketinhalts verpflichtet, was aber bisher keine Probleme gemacht hat. Allerdings gehen sämtliche Probleme, die bei Zollabwicklung entstehen können zu Lasten des Käufers. Sollte die Sendung etwa vom jeweiligen Zoll zurückgeschickt werden, so können wir maximal den Kaufpreis abzüglich uns in Rechnung gestellter Kosten zurück erstattet werden. Versandkosten können nicht zurüch erstattet werden. Erkundigen Sie sich also selbst über die in Ihrem Land geltenden Bedingungen.

Sie dürfen eine Destillieranlage über 0,5 Liter Raumgehalt in Deutschland mit Genehmigung Ihres Hauptzollamtes straffrei

  • zur Herstellung ätherischer Öle,
  • und zur Herstellung von Obstgeisten aus versteuertem Branntwein

verwenden.

Alle rechtlichen Angaben machen wir nach bestem Wissen und Gewissen. Wir garantieren nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der gemachten rechtlichen Angaben. Wir haften auch nicht für Rechtsfolgen, die aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Angaben, oder die aus dem nicht gesetzeskonformen Gebrauch unserer Destillen entstehen.
Darüber hinaus lehnen wir jegliche Haftung für Schäden ab, die aus dem unsachgemäßen Gebrauch unserer Destillen oder Töpfe entstehen. Eine etwaige Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf den gekauften Artikel selbst. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz schließen wir ausdrücklich aus.

Der Gerichtsstandort in Streitfällen ist Magdeburg

destillen.com
2006 - 2015, Leitzkau

Die oben gemachten Angaben sind längstens bis zum 31.12.2017 gültig. Ab dem 01.01.2018 wird das Branntweinmonopolgesetz durch das sogenannte Alkoholsteuergesetz ersetzt.

 

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